Ergebnisse des 3. Forums gegen Überwachung

Beim gestrigen “Forum gegen Überwachung” diskutierten etwa 80 Menschen – Privatpersonen ebenso wie Mitglieder verschiedener Anti-Überwachungsorganisationen – wie der Protest gegen Überwachung gebündelt und die Mitte der Gesellschaft getragen werden kann. Die Teilnehmenden vereinbarten hierfür den Zusammenschluss zu einem Bündnis, dessen konkrete Struktur und Forderungen in den nächsten Wochen zunächst auf der Mailingliste buendnisgegenueberwachung@listen.akvorrat.org ausgearbeitet werden. Alle, die sich in diesem Bündnis gegen Überwachung engagieren möchten, sind herzlich eingeladen, sich auf der Liste anzumelden.

Die Arbeitsgruppe Technologie erstellt eine Gesetzesvorlage, um Telekommunikations- und Telemedienanbieter gesetzlich zu verpflichten, abhörsichere und anonyme Kommunikation ab einem bestimmten Zeitpunkt zu garantieren. Eine solche Stichtagsregelung ist notwendig, um der Wirtschaft den Übergang zu erleichtern. Darüber hinaus sollen Angebote geschaffen werden, um beispielsweise Verschlüsselungstechnologien und Medienkompetenz zum Thema Überwachung zu fördern.

Das Bündnis erarbeitet außerdem Arbeitsvorlagen und Infopakete, um Interessierten einen niedrigschwelligen Zugang zum Protest gegen Überwachung zu ermöglichen.

Details zu den Ergebnissen aus den einzelnen Arbeitsgruppen, lassen sich hier nachlesen:
https://pad.okfn.org/p/3fgue

Die nach dem Forum versandte Pressmitteilung findet sich hier:
//wastun.jetzt/wp-content/uploads/2014/09/PM_Forum-gegen-%C3%9Cberwachung_Ergebnis_01092014.pdf